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Antifaschismus

SPD-Fraktionsvorsitzender provoziert mit rechtem Vokabular

By 6. April 2012No Comments

SPD-Politiker Nieszery verharmlost Antisemitismus und vergreift sich dabei reichlich im Ton. Die Grüne Jugend fordert Konsequenzen.

Nachdem Günter Grass bundesweit aufgrund seines Israel-feindlichen Gedichts „Was gesagt werden muss“ in der Kritik steht, bekam dieser unverhofft Unterstützung aus Mecklenburg-Vorpommern, vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Nieszery. Dieser relativierte in einer Pressemitteilung die Aussagen Grass‘ und hantierte dabei mit  Begriffen wie „Antisemitismuskeule“ und „deutschem Schultkult [sic!]“, die sonst eher im rechten Spektrum und im Umfeld der NPD geläufig sind.

„Es ist unhaltbar, dass ein führender SPD-Politiker sich öffentlich so  äußert. Wir fordern umgehend Konsequenzen. So etwas darf in unserem Land nicht einfach im Raum stehen bleiben.“, erklärt Florian Fröhlich, Mitglied im Landesvorstand der Grünen Jugend.

Der Jugendverband der Grünen verweist mit seiner Kritik auch auf das Problem des Neonazismus im Land. Durch solche Aussagen werden antisemitische Stereotype bedient und eine Atmosphäre geschaffen von der besonders die NPD profitiere. Gerade im Umfeld der neonazistischen  Partei werden die Aussagen Nieszerys, so wie Grass‘ in höchsten Tönen gelobt. „Neonazis darf es nicht gelingen, dass ihr Vokabular der Menschenverachtung salonfähig wird“, ergänzt Maik Medrow, Sprecher der Grünen Jugend Rostock.

Damit  hat sich Nieszery nicht zum ersten Mal im Ton vergriffen. Bereits im Februar diesen Jahres  bezeichnete er die Luftangriffe auf Dresden im Jahr 1945 als „Symbol der  rücksichtslosen alliierten Flächenbombardierungen“ und gab sich dem  Geschichtsrevisionismus preis.

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