Am Montag, den 10.01.2022, hat die Junge Polizei MV, die Nachwuchsorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund (dbb), auf Instagram eine Umfrage gestartet. Bezugnehmend auf einen Post der Grünen Jugend zum Oury Jalloh Komplex wurde gefragt, ob die Polizei ein Rassismusproblem habe.
Wir als Grüne Jugend MV wurden im Zuge der Umfrage direkt angesprochen – und wir haben die Frage mit „Ja“ beantwortet. Der bis heute ungeklärte Tod von Oury Jalloh 2005 in einer Polizei-Zelle in Dessau ist leider nur der bekannteste Fall. Seit 1990 wurden über 180 Todesfälle von migrantisierten Menschen in Gewahrsamssituationen gezählt. Andere Vorfälle lassen immer wieder den Eindruck einer zum Teil rassistisch agierenden Polizei entstehen.
Wenn die Fälle öffentlich werden, wird dann meist von Einzelfällen gesprochen, ob Ursachen im System der Polizei liegen könnten, wird gar nicht erst hinterfragt.
Auch in MV gibt es Zwischenfälle, die an der freiheitlich-demokratischen Gesinnung einiger Beamt*innen zweifeln lassen. Erst im Oktober vergangenen Jahres filmte ein Beamter im Einsatz mit seinem Privathandy die studentische Demonstration gegen Prof. Weber in Greifswald. Kürzlich wurde bekannt, dass eine Dienstwaffe der Polizei MV verschwunden ist.
Die Reaktionen der Polizei waren oft nicht zufriedenstellend und entsprechende Konsequenzen wurden viel zu spät oder gar nicht gezogen. Das jüngste Beispiel ist ein Beamter, der in Uniform und im Einsatz am Montag, dem Tag der Umfrage der Jungen Polizei MV, in Greifswald kurz, ohne Maske und eine Zigarette rauchend, zusammen mit den Demonstrant*innen gegen die Corona-Maßnahmen „spazierte“. Die Polizeiinspektion Anklam reagierte erst auf Anfrage der Presse – und dann äußerst zaghaft. Die Junge Polizei MV veröffentlichte ein Meme mit der Aussage, dass Bilder und Videos die Wirklichkeit oft verzerrend darstellen.
Katharina Horn, Sprecherin der Grünen Jugend MV, dazu: „Für uns setzen sich diese zahlreichen Entgleisungen zu einem ganz anderen Bild zusammen. Die Polizei MV lässt durch solche Vorfälle, auch wenn es sich um Einzelfälle handeln mag, an ihrer Gesinnung im Ganzen zweifeln. Wir fordern Aufklärung, Transparenz und in Zukunft eine offene und klare Kommunikation. Der Jungen Polizei MV wünschen wir weiterhin einen klaren Blick auf die politische Landschaft in MV, aber auch auf die Vorfälle innerhalb der Polizei.“